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   LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 290/05   

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https://dejure.org/2006,8898
LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 290/05 (https://dejure.org/2006,8898)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23.03.2006 - L 8 AS 290/05 (https://dejure.org/2006,8898)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 23. März 2006 - L 8 AS 290/05 (https://dejure.org/2006,8898)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Streitgegenstand - Folgebescheid - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Zugehörigkeit eines minderjährigen Kindes zur Bedarfsgemeinschaft - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld und Unterhaltsleistungen - Absetzung von Pauschbeträgen - Ermächtigungskonformität

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 9 Abs. 1 Nr. 2 SGB II; § 11 Abs. 2 SGB II; § 3 Nr. 1 Alg II-VO
    Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung eigener Versicherungsbeiträge; Verminderung der Hilfebedürftigkeit durch ein zu berücksichtigendes Einkommen; Berücksichtigungsfähigkeit von Unterhaltszahlungen des Vaters für das ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung eigener Versicherungsbeiträge; Verminderung der Hilfebedürftigkeit durch ein zu berücksichtigendes Einkommen; Berücksichtigungsfähigkeit von Unterhaltszahlungen des Vaters für das ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Folgebescheide als Streitgegenstand, Berücksichtigung von Kindergeld und Unterhaltsleistungen als Einkommen

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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 17.11.2005 - B 11a/11 AL 57/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsverfahren - Streitgegenstand - analoge …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 290/05
    Sie werden auch dann nicht kraft Gesetzes zum Gegenstand des Verfahrens, wenn sie ein streitiges Rechtsverhältnis regeln, welches "im Kern" dieselbe Rechtsfrage wie der streitige Bescheid betrifft und sich an den von diesem erfassten Zeitraum anschließen (Abgrenzung zu BSG Urteil vom 17.11.2005 - B 11a/11 AL 57/04 R -).
  • BSG, 09.12.2004 - B 7 AL 24/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - Absetzung von …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 290/05
    Dem Verordnungsgeber ist ein nicht unerheblicher Gestaltungsspielraum zuzubilligen, in dessen Grenzen er eine an Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten orientierte politische Entscheidung treffen kann, er darf nur nicht über den von der Ermächtigung gesteckten Rahmen hinausgehen (vgl hierzu im Zusammenhang mit der Arbeitslosenhilfe-Verordnung die Urteile des Bundessozialgerichts - BSG - vom 9. Dezember 2004, ua BSGE 94, 109-121 = SozR 4-4220 § 3 Nr. 1;… siehe auch BSGE 91, 94 = SozR 4-4220 § 6 Nr. 1).
  • BSG, 27.05.2003 - B 7 AL 104/02 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2006 - L 8 AS 290/05
    Dem Verordnungsgeber ist ein nicht unerheblicher Gestaltungsspielraum zuzubilligen, in dessen Grenzen er eine an Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten orientierte politische Entscheidung treffen kann, er darf nur nicht über den von der Ermächtigung gesteckten Rahmen hinausgehen (…vgl hierzu im Zusammenhang mit der Arbeitslosenhilfe-Verordnung die Urteile des Bundessozialgerichts - BSG - vom 9. Dezember 2004, ua BSGE 94, 109-121 = SozR 4-4220 § 3 Nr. 1; siehe auch BSGE 91, 94 = SozR 4-4220 § 6 Nr. 1).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2008 - L 25 AS 946/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Bedarfsdeckung bei …

    Die Absetzung einer Versicherungspauschale nach dieser Vorschrift ist dabei ungeachtet des tatsächlichen Bestehens einer entsprechenden Versicherung möglich (vgl. hierzu auch: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. März 2006 - Az: L 8 AS 290/05 -, zit. nach juris).

    Dies aber hat zur Folge, dass das zur Bedarfsdeckung der Kinder nicht benötigte Kindergeld auch um die jeweilige Versicherungspauschale pro Kind zu bereinigen ist, bevor es als Einkommen der Klägerin überhaupt Berücksichtigung finden kann (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. März 2006, a. a. O.).

  • LSG Sachsen, 07.09.2006 - L 3 AS 11/06

    Bedarfsgemeinschaft mit Ehegatten bei fehlender eigener Hilfebedürftigkeit beim …

    Die Berücksichtigung der Versicherungsbeiträge als selbständiger Bedarf würde vielmehr über die Regelleistung gemäß § 20 Abs. 1 SGB II hinaus zur Begründung eines neuen einmaligen Bedarfs führen, den der Gesetzgeber mit seiner strengen Limitierung der einmaligen Leistungen in § 23 Abs. 3 SGB II gerade nicht vorgesehen hat (ebenso: LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 23.03.2006, Az. L 8 AS 290/05, zitiert nach JURIS).
  • SG Lüneburg, 04.12.2006 - S 24 AS 1146/06

    Anrechnung von Kindergeld als Einkommen bei Leistungen zur Sicherung des …

    Dies ergibt sich aus der Formulierung "soweit" des § 11 Abs. 1 Satz 3 SGB II (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.03.2006 - L 8 AS 290/05 - LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.03.2006 - L 8 AS 398/05 - LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 13.06.2005 - L 8 AS 180/05 ER -).

    Nicht zu beanstanden ist auch die Vorgehensweise der Beklagten, zunächst die Unterhaltsleistungen der Kinder und dann das Kindergeld der Kinder anzusetzen (ebenso LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.03.2006 - L 8 AS 290/05 -).

    Zu berücksichtigen wird die Beklagte ebenfalls haben, dass die Kindergeldberechtigte eventuell bei dem bei ihr anzusetzenden Einkommen gemäß § 11 Abs. 2 SGB II weitere Aufwendungen absetzen kann (LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23.03.2006 - L 8 AS 290/05 -).

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